Allgemeine Geschäftsbedingungen der Depot.de GmbH

1. Geltungsbereich

Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind die durch die Firma Depot.de GmbH, Deisterstraße 20, 31785 Hameln auf der Seite www.depot.de bereitgestellten Leistungen und gelten für die Vermittlung von Finanzanlagen durch die Depot.de GmbH, nachfolgend als „Depot.de“ bezeichnet.

2. Leistungen

2.1 Die Depot.de ist Inhaberin der Domain www.depot.de und stellt auf dieser Seite verschiedene Informationen u.a. zu den Themen Finanzanlagen zur Verfügung. Die Depot.de vermittelt darüber hinaus Finanzanlagen, also Anlagegeschäfte und Wertpapierdepots und ist Inhaberin einer Erlaubnis nach § 34 f Gewerbeordnung (Finanzanlagenvermittlung). Der Kunde kann bei der Depot.de selbst keine Finanzdienstleistungen in Anspruch nehmen bzw. erwerben. Die Depot.de vermittelt die Finanzanlagen, sie ist also nicht an der Leistungserbringung des An- und Verkaufs von Finanzanlagen selbst beteiligt und im Falle des Zustandekommens eines Anlagevertrages kommt dieser nur zwischen dem Kunden und dem Finanzdienstleister (im Folgenden „Depot.de Partner“) zustande. Es gelten für diese Vertragsverhältnisse ausschließlich die vertraglichen Regelungen bzw. AGB des jeweiligen Depot.de - Partner.

2.2 Die Depot.de leitet den Wunsch des Kunden nach Erbringung einer Finanzdienstleistung an einen geeigneten Finanzdienstleister weiter. Dies kann ein Finanzanlagenvermittler oder eine Bank bzw. Sparkasse sein. Sofern der Auftrag von diesem Finanzdienstleister angenommen wird, kommt mit dem Kunden ein Vermittlervertrag zustande, der auf die Vermittlung eines Hauptvertrages zum Erwerb eines Finanzprodukts oder zur Eröffnung eines Wertpapierdepots gerichtet ist, wobei ein Vermittlungserfolg nicht geschuldet wird. Der konkrete Dienstleistungsinhalt dieses Vermittlungsvertrages ergibt sich also aus den vertraglichen Regelwerken des Vermittlers bzw. der depotführenden Bank.

2.3 Die Depot.de leitet lediglich den jeweiligen Auftrag des Kunden an den vermittelnden Finanzdienstleister und dieser an den Emittenten des Finanzprodukts bzw. die Depotbank weiter. Es handelt sich um eine beratungsfreie Dienstleistung. Die Depot.de bzw. deren Partner erbringen keine individuelle Anlageberatung und geben insbesondere keine an den persönlichen Verhältnissen des Kunden ausgerichtete Anlageempfehlung ab. Demzufolge erfolgt keine Prüfung durch die Depot.de und deren Partner, ob die gewählte Anlage den Anlagezielen, der Risikobereitschaft und den finanziellen Verhältnissen des Kunden entspricht und demnach für den Kunden geeignet ist. Die Erteilung von individuellen Auskünften zu der gewählten Anlage ist ebenfalls nicht Gegenstand des Vermittlungsvertrages. Informationen zu der gewählten Anlage erhält der Kunde vielmehr ausschließlich durch standardisierte Unterlagen (z.B. Verkaufsprospekt, wesentliche Anlegerinformationen, Vermögensanlageninformationsblatt oder Produktinformationsblatt), welche ihm vor Abschluss eines konkreten Anlagegeschäfts zur Verfügung gestellt werden.
Die Depot.de und deren Partner prüfen nicht die Richtigkeit und Vollständigkeit der Prospektangaben, die Bonität des Kapitalsuchenden sowie die Plausibilität des Anlagekonzepts.

2.4 Im Zusammenhang mit dem Vermittlungsvertrag wird zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Produktanbieter, d.h. einer Investmentgesellschaft, einem anderen Anlageanbieter oder einer Depotbank, ein Vertrag geschlossen (sog. Hauptvertrag). Vertragspartner dieses Hauptvertrages sind ausschließlich der Kunde und der jeweilige Produktanbieter. Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Produktanbieter gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen jenes Vertragsverhältnisses, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Produktanbieters.

2.5 Die Depot.de und deren Partner sind nicht verpflichtet, Anträge des Kunden auf Abschluss eines Vermittlervertrages anzunehmen. Im Falle der Nichtannahme wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert werden.

2.6 Die Darstellung von Finanzanlagen auf der Seite Depot.de stellt keine Empfehlung für ein bestimmtes Angebot dar.

2.7 Die Depot.de erbringt die Depotvermittlung entweder durch eigenes Personal oder beauftragt Makler, gegebenenfalls über Zwischenvermittler. Die vom Nutzer insbesondere mittels Eingabemasken erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen des Zweckes, für den diese erhoben worden, an die zu vermittelnden Unternehmen übermittelt. Dies sind insbesondere Finanzdienstleister, die sich mit der Vermittlung von Finanzanlagen befassen, Banken und Sparkassen. Gegebenenfalls erfolgt diese Übermittlung über Depotmakler oder andere mit der Seite Depot.de kooperierende Vergleichsportale, jeweils gegebenenfalls auch über Zwischenvermittler. Soweit erforderlich und soweit schutzwürdige Belange des Nutzers bzw. des Kunden dem nicht entgegenstehen (insbesondere im Falle der Depotvermittlung), holen die Depot.de - Partner auch Bonitätsauskünfte ein. Die Einzelheiten regelt der Depotvertrag zwischen dem Kunden und der ausführenden Bank bzw. Sparkasse.

2.8 Depot.de erstellt selbst oder mit Hilfe Dritter für den Kunden unentgeltliche und unverbindliche Auskünfte über Preise und Konditionen im vom Kunden gewählten Bereich. Die auf Depot.de dargestellten Auskünfte stellen kein verbindliches Vertragsangebot von Depot.de oder des beworbenen Finanzdienstleisters dar. Depot.de vermittelt auf der Grundlage eines vom Kunden abgegebenen Angebots zur Prüfung des Abschlusses einer Finanzdienstleistung mit dem jeweiligen Finanzdienstleister. Depot.de übernimmt keine über die Vermittlung von Verträgen hinausgehenden Verpflichtungen. Insbesondere erbringt Depot.de selbst keine Finanzdienstleistungen bzw. es können bei Depot.de selbst keine Finanzdienstleistungen in Anspruch bzw. erworben werden, wie z.B. Aktienkäufe oder Beteiligungen. Depot.de übermittelt dem Kunden Vorschläge zu Preisen und Konditionen von Finanzdienstleistern nach bestem Wissen und Gewissen.

2.9 Der Kunde kann einen Vertragsvorschlag vom durch Depot.de vermittelten Finanzdienstleister anfordern. Die Anforderung eines Vertragsangebots stellt jedoch noch keinen Abschluss dar. Ein Abschluss kommt erst zu Stande, wenn der Kunde das erhaltene Angebot unterschrieben per Briefpost an den Finanzdienstleister geschickt hat und dieser sodann dem Kunden das Zustandekommen des Vertrages schriftlich bestätigt hat. Die Beantwortung von Anfragen des Kunden stellen daher nur ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Dies deshalb, da der Kunde mit seiner Unterschrift unter ein Vertragswerk, also den Depotvertrag, in die Verarbeitung und Weitergabe seiner persönlichen Daten einwilligen muss und eine Reihe von Erklärungen abgeben muss, damit die Finanzdienstleistung überhaupt erbracht werden kann. Es handelt sich hierbei z.B. um Angaben zu den Kenntnissen und Erfahrungen im Wertpapierhandel, eine Erklärung über das Handeln auf eigene Rechnung.

2.10 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Depot.de für die Vermittlung des Depots von den jeweiligen das Depot verwaltenden Finanzdienstleistern Provisionen erhält. Die Höhe ist abhängig vom Umfang und Risiko des Depots. Die Einzelheiten werden im schriftlich abzuschließenden Depotvertrag mit der ausführenden Bank geregelt.

3. Tarifrechner, Kündigung

3.1 Der Nutzer kann die von Depot.de bereitgehaltenen Datenbanken zu den Themen Finanzanlagen nutzen. Zur Benutzung der Datenbanken müssen durch den Nutzer je nach seiner Fragestellung möglicherweise persönliche Kundendaten eingegeben werden, damit die Datenbank dem Nutzer individuelle Ergebnisse und vor allem Optimierungsvorschläge angezeigt werden können.

3.2 Zusätzlich zur Zurverfügungstellung von allgemeinen Informationen zu Finanzanlagen prüft der Depot.de - Partner anhand der vom Nutzer eingegebenen Daten von sich aus, inwieweit ihm gegenüber dem Stand zum Zeitpunkt der Nutzung der Datenbank veränderte Informationen über vergleichbare oder ähnliche Finanzanlagen vorliegen. Der Depot.de - Partner gibt gegebenenfalls dem Nutzer schriftlich oder per E-Mail entsprechende Hinweise. Dies gilt für 24 Monate nach Eingabe seiner Daten durch den Nutzer. Dies erfolgt aber nur, wenn der Kunde dazu seine ausdrückliche Einwilligung im Depotvertrag erteilt hat.

3.3 Der Nutzer kann diesen Service zu 3.2 jederzeit gegenüber Depot.de also nach seiner Wahl gegenüber der Depot.de GmbH oder des Depot-Partners kündigen. Zur Kündigung bedarf es einer entsprechenden Nachricht an den entsprechenden Depot-Partner per Telefon, Telefax, Brief oder E-Mail. Die Adressdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum der Seite www.depot.de/impressum.

3.4 Die Nutzung der Datenbank ist für den Nutzer kostenlos.

4. Telefonische Beratungsleistungen

4.1 Zur Benutzung der Datenbank auf Depot.de, der Vermittlungsleistung von Depot.de und zum Thema Finanzanlagen bzw. Finanzdienstleistungen stellen die Depot.de - Partner Beratungsleistungen durch geschultes Personal bereit. Ein Anspruch auf persönliche Beratungsleistung besteht nicht; die Einzelheiten regeln die Vertragswerke der Depot.de Partner.

4.2 Die Depot-Partner übernehmen eine Betreuungsverpflichtung gegenüber dem Nutzer, soweit dieser die Beratungsleistung wünscht und diese erbracht werden. Die Mitarbeiter der Depot.de - Partner sind berechtigt, selbst oder durch diejenigen Kooperationspartner, welche nach Maßgabe der vom Nutzer gewünschten Vermittlungsleistungen in den Vertragsabschluss mit dem Nutzer in das Antragsverfahren bzw. Angebotsverfahren eingebunden werden (Banken, Depot-(zwischen)makler, Mehrfachagenten oder Finanzdienstleister), ggf. telefonisch, via E-Mail, per Telefax oder per Brief zum Antragsverfahren bzw. Angebotsverfahren zu beraten bzw. den Antrag zu bearbeiten, soweit der Kunde dazu im Depotvertrag oder anderweitig seine ausdrückliche, jederzeit widerrufbare Zustimmung erteilt hat.

5. Aktualität

5.1 Die Betreiber von Depot.de sind bemüht, die Aktualität und Richtigkeit der Datengrundlage zu den von ihr auf ihren Portalseiten bereit gehaltenen Informationen und Tarifen bzw. Tarifrechnern zu gewährleisten, ist jedoch hier auf aktuelle und richtige Datengrundlagen Dritter angewiesen.

5.2 Auf den von den Betreibern von Depot.de bereitgestellten Seiten ist nur eine begrenzte Anzahl von Anbietern, Tarifen bzw. Konditionen einbezogen, so dass es Ergebnisse, Angebote und Anbieter mit teureren aber auch günstigeren Tarifen bzw. Konditionen geben kann.

5.3 Depot.de schuldet nicht die aktive Suche nach dem für den Nutzer optimalen, insbesondere dem preisgünstigsten Tarif.

6. Haftung

6.1 Die auf Depot.de Websites zur Verfügung gestellten Informationen und Vergleichsangebote sind ständigen Veränderungen und Ergänzungen unterworfen. Die abgebildeten Informationen und Funktionalitäten werden daher ohne Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit zur Verfügung gestellt. Die Depot.de GmbH und / oder die Depot-Partner bzw. deren Verantwortliche haften nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangener Gewinne, welche auf der Nutzung des Informations-, Vergleichs- und Funktionsangebotes der auf der Depot.de angebotenen Inhalte beruhen, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

6.2 Die Betreiber der Seite Depot.de haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.3 Im Übrigen ist die Haftung von Depot.de wegen Pflichtverletzungen sowie die außervertragliche Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6.4 Ausgenommen hiervon ist die Haftung der Betreiber von Depot.de für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten sowie sonstiger Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer vertraut und vertrauen darf (sogenannte "Kardinalpflichten"). In diesem Fall haften die Betreiber von kedit.de auch bei einfacher Fahrlässigkeit.

6.5 Depot.de ist bei der Ermittlung der Angebote der Banken um ständige Aktualität und Richtigkeit bemüht. Die leistungs- bzw. produktbezogenen Informationen, insbesondere zu Leistungsumfang, Preisen und Konditionen, durch Depot.de beruhen auf den Angaben der jeweiligen Banken, Sparkassen und sonstigen Finanzdienstleistern. Eine Haftung der Depot.de für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten Angebote, sowie für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung der Informationen ist daher ausgeschlossen, ausgenommen im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

7. Datenschutz

7.1 Die Depot-Partner sind, was die für die Durchführung des/dieses Vertrages erforderliche Verarbeitung Ihrer Daten betrifft, die verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO bzw. des Bundesdatenschutzgesetzes.

7.2 Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass Sie das Recht haben, eine Verarbeitung oder Nutzung Ihrer mit diesem Vertrag im Zusammenhang stehenden Daten durch Erheben eines Widerspruches dagegen für die Zukunft zu untersagen; im Falle der Verwendung Ihrer elektronischen Postanschrift (E-Mail-Anschrift) gilt dies, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

7.3 Der Depot-Partner verwendet die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erbringung Ihrer in Auftrag gegebenen Leistungen ausschließlich wie folgt:
Erstellung individueller Angebote, ggf. Zusendung an angegebene Emailadresse ggf. Weiterleitung spezieller Angebotsanfragen an externe, mit dem Depot-Partner kooperierende Depotmakler; Erstellung von Anträgen online durch den Nutzer oder im telefonischen Beratungsgespräch; Weiterleitung der Anträge an den entsprechenden Anbieter; Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Daten in der Kundenverwaltung; Zusendung von Kundeninformationsschreiben.

7.4 Eine Weitergabe der Daten des Nutzers Daten erfolgt an das mit der Durchführung des Vertrags befasste Unternehmen, soweit dies zur Erbringung der uns obliegenden Leistungen erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten des Nutzers an Zahlungsdienstleister weitergegeben. Bei der Übermittlung Ihrer Zahlungsangaben /-daten verwenden wir die SSL (Secure Socket Layer) Sicherheitssoftware. Diese verschlüsselt die vom Nutzer eingegebenen Daten während der Übermittlung und ist anhand von zwei wesentlichen Merkmalen zu erkennen:

7.5 Die Daten des Nutzers werden auf unsere bzw. die Veranlassung unserer Partner nicht in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Art. 3, 43 ff. DSGVO verarbeitet, soweit nicht nach dem Vertrag Leistungen von Anbietern zu erbringen sind, welche ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union haben (Drittländer).

7.6 Spätestens wenn unsere Kenntnis Ihrer personenbezogenen Daten für die Erfüllung des Zweckes der Speicherung nicht mehr erforderlich ist und eventuelle steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen verstrichen sind, werden Ihre Daten gelöscht. Sonstige gesetzliche Verpflichtungen zur Speicherung, Löschung oder Sperrung bleiben unberührt.

7.7 Hinweis: Eine gesonderte Unterrichtung zum Datenschutz auf https://www.depot.de/datenschutz/ erläutert, welche gegebenenfalls personenbezogenen Daten wir oder Dritte allein aufgrund des Besuchs des Nutzers auf dieser Website in welchem Umfang erheben und wie diese Informationen verwendet werden (Datenverarbeitung nach der DSGVO).

8. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

9. Nichteinbeziehung, Unwirksamkeit

9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

9.2 Die Rechtsfolgen im Falle der Nichteinbeziehung oder der (Teil-)Unwirksamkeit richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Hameln, 03.06.2019